KSME Rechtsanwaltsberatung

Was tun, wenn man geblitzt wird?

Bußgelder aus Verkehrsordnungswidrigkeiten sind für Städte und Gemeinden zu einer festen Einnahmequelle geworden. Poliscan Speed, ESO 3.0,Traffipax und Traffistar sind nur einige Namen von Messgeräten, die Tag und Nacht ihren Dienst tun. Für den Betroffenen bedeutet dies: Bußgeld, Punkte und ab einer Überschreitung von 31 km/h innerorts bzw. 41 km/h außerorts auch ein Fahrverbot.

Was oft übersehen wird: Viele Messungen sind fehlerhaft. Das Messgerät muss von geschultem Personal aufgebaut werden. Dabei müssen die Vorgaben der Bedienungsanleitung beachtet werden. Beim Handlaser TraffiPatrolXR werden häufig Fehler beim vorgeschriebenen Visiertest gemacht, auch von erfahrenen Messbeamten. Bei dem Rotlichtblitzer Traffiphot III sind viele Fälle aufgetreten, bei denen die Induktionsschleifen falsch verlegt waren. Und das derzeit am häufigsten diskutierte Messgerät Poliscan Speed misst auch außerhalb des in der Bauartzulassung angegebenen Messbereiches. Für eine Reihe von Gerichten Grund genug, das Verfahren nach § 47 Abs. 2 OWiG einzustellen.

Deshalb lohnt es sich, eine Messung von einem spezialisierten Rechtsanwalt überprüfen zu lassen. Er kann klären, ob das Foto wirklich zur Identifizierung ausreicht, ob Tatort und alle sonstigen Formalien im Bußgeldbescheid ordnungsgemäß angegeben sind oder ob Verjährung eingetreten ist. Und insbesondere kann er die Messung, oft in Zusammenarbeit mit einem Sachverständigen, auf Messfehler überprüfen.