Arbeitsvertragliche Ausschlussfristenregelung

Eine Vielzahl von Arbeitsverträgen enthält eine Ausschlussfristenregelung für die außergerichtliche und gerichtliche Geltendmachung von Ansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis (doppelte Ausschlussfristenregelung). Dadurch wird es den Vertragsparteien möglich, in gewissen Grenzen und für bestimmte Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis Fristenregelungen zu treffen, durch die die gesetzlichen Verjährungsfristen deutlich abgekürzt werden. Mit Anspruch einer regelmäßigen gesetzlichen Verjährungsfrist von drei Jahren zum Jahresende können […]

Medizinstrafrecht: Was tun, wenn Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln?

Der Verfasser vertritt seit Jahren Klinik-Gruppen, Pflegeeinrichtungen und zahlreiche Einzelmandanten in Medizinstrafsachen und Bußgeldverfahren. Mit dem nachfolgenden Beitrag gibt er einen Überblick über die möglichen Verfahren und Hinweise, wie man sich als Betroffener verhalten kann. 1. Welche Sachverhalte können auftreten? Medizinstrafrecht ist ein umfangreiches und vielfältiges Rechtsgebiet. Ärzte und Mitarbeiter im Gesundheits- und Pflegesektor sowie […]